Prozessuale Meistbegünstigung im völkerrechtlichen Investitionsschutz

Bilaterale Investitionsförderungsverträge (BITs) bieten ausländischen Investoren effektiven Individualrechtsschutz zur Durchsetzung der vertraglichen Schutzstandards. Ob diese schiedsgerichtliche Zuständigkeit mittels Meistbegünstigung ausgedehnt werden kann, hat seit der Entscheidung eines ICSID-Schiedsgerichts in «Maffezini v. Spain» aus dem Jahr 1999 mehrere Tribunale beschäftigt. Diese kamen zu unterschiedlichsten Ergebnissen, deren Begründung im Spannungsverhältnis zwischen investorenfreundlicher bzw. staatliche Souveränität schonender Auslegung der BITs angesiedelt war. Die Arbeit untersucht diese Konzeptionen anhand (allgemeiner) Meistbegünstigungswirkungen im Wirtschaftsvölkerrecht und entwickelt vor diesem Hintergrund ein eigenes Konzept prozessualer Meistbegünstigung.

Autorentext
Der Autor: Carsten Schmidt wurde 1980 geboren. Von 2000 bis 2005 studierte er Rechtswissenschaft in Jena und Arlington (USA). Nach dem Studium war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter an öffentlich-rechtlichen Lehrstühlen der Universität Jena. Zurzeit ist er Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Erfurt.

Klappentext

Bilaterale Investitionsförderungsverträge (BITs) bieten ausländischen Investoren effektiven Individualrechtsschutz zur Durchsetzung der vertraglichen Schutzstandards. Ob diese schiedsgerichtliche Zuständigkeit mittels Meistbegünstigung ausgedehnt werden kann, hat seit der Entscheidung eines ICSID-Schiedsgerichts in «Maffezini v. Spain» aus dem Jahr 1999 mehrere Tribunale beschäftigt. Diese kamen zu unterschiedlichsten Ergebnissen, deren Begründung im Spannungsverhältnis zwischen investorenfreundlicher bzw. staatliche Souveränität schonender Auslegung der BITs angesiedelt war. Die Arbeit untersucht diese Konzeptionen anhand (allgemeiner) Meistbegünstigungswirkungen im Wirtschaftsvölkerrecht und entwickelt vor diesem Hintergrund ein eigenes Konzept prozessualer Meistbegünstigung.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Prozessuale Meistbegünstigung - Most-Favored-Nation - Ejusdem generis - Public policy considerations - ICSID - UNCITRAL - BIT - Völkerrechtlicher Investitionsschutz - Auslandsinvestition - Maffezini v. Spain - Siemens v. Argentina - Salini v. Jordan - Plama v. Bulgaria - Tecmed v. Mexico - Ambatielos Arbitration.