Recht brechen

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleberinnen», Bauernproteste und Reichsbürgerinnen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.

Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.

Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck. Martin Luther King Jr.

Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie
Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet
Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar
Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

Die Juristin Samira Akbarian legt eine Theorie des politischen Rechtsbruchs vor. Ihr Fazit: Ungehorsam zeigt die Defizite des demokratischen Verfahrens auf und kann zu seiner Weiterentwicklung beitragen.
Bestenliste September von ZEIT, ZDF und Deutschlandfunk Kultur

Die Rechtsphilosophin Samira Akbarian erklärt, was auf den Barrikaden geschieht.
stern, Stephan Maus

Lässt sich als Plädoyer lesen, Dissens und Störung nicht zu fürchten, sondern als Teil einer lebendigen Demokratie zu sehen.
Philosophiemagazin, Jana Glaese

Fordert für zivilen Ungehorsam ein inklusives und dynamisches Verfassungsverständnis'
SPIEGEL, Florian Kappelsberger

Ein juristisch präzise argumentierender und mit konkreten Fallbeispielen aus der jüngeren Rechtsgeschichte operierender Theorieentwurf zum zivilen Ungehorsam, der auch klare Positionierungen nicht scheut. Eine wertvolle Hilfe im gegenwärtigen Debattenhickhack.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Joseph Hanimann

Untersucht die Bedeutung und Legitimität zivilen Ungehorsams in modernen Demokratien.
FAZ-Bücherpodcast, Kira Kramer

Akbarian hat ein kenntnisreiches Buch geschrieben, sie nimmt die Leser in ruhigem Ton mit auf eine Reise des zivilen Ungehorsams durch Rechtstheorie und politische Theorie.
ZEIT, Frauke Rostalski

Eine brillante Studie über gewaltfreien Widerstand und zivilen Ungehorsam.
FALTER, Robert Misik

Eine wohlabgewogene, fein austarierte Darstellung, auf das Wesentliche fokussiert, in klarer Sprache geschrieben, fesselnd von der ersten bis zur letzten Zeile.
Soziopolis.de, Franziska Martinsen

Für die Juristin Samira Akbarian gehört ziviler Ungehorsam zu einer gesunden Demokratie.
Süddeutsche Zeitung, Peter Laudenbach

Autorentext
Samira Akbarian ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Ihre Forschungsarbeit über den zivilen Ungehorsam wurde mit dem Deutschen Studienpreis der Körber-Stiftung, dem Merkur-Preis für herausragende Dissertationen und dem Werner Pünder-Preis ausgezeichnet.

Klappentext

Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen "Klimakleberinnen", Reichsbürgerinnen und Bauernproteste zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams - und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.

Akbarian argumentiert, dass die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie gerade in seinen Gefahren liegen: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt sie, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als "Verfassungsinterpretation" verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.

Inhalt
Einleitung

Gefahren und Potenziale des zivilen Ungehorsams bedingen sich gegenseitig
Die rechtsstaatliche Funktion: Ziviler Ungehorsam als Loyalität zur Verfassung
Die demokratische Dimension: Warum ziviler Ungehorsam stören darf
Die ethische Funktion: «Ich habe einen Traum»

1. Recht brechen

   Der Fall Sokrates: Drei Argumente für den unbedingten Gesetzesgehorsam
   Interpretation und Verfassung
   Fundamentlosigkeit vs. universelle Menschenrechte
   Recht auf Rechte
   Die «Gewalt» der Verletzlichkeit?

2. Verfassung verteidigen

   Von Ställen und Straßen
   Die «klassischen» Rechtfertigungsmodelle zivilen Ungehorsams
   Integration durch Verfassungsinterpretation
   Drei Einwände: Rechtsunsicherheit, Neutralität, Sprengkraft

3. Fundamente infrage stellen

   Radikale Demokratietheorie
   Ziviler Ungehorsam als Praxis der Infragestellung
   Infrage stellen, Teil I: Das liberale Paradigma
   Infrage stellen, Teil II: Das deliberative Paradigma
   Zwei Einwände: Elitismus und destruktive Kritik

4. Recht verwirklichen

   Ethische Konzeptionen zivilen Ungehorsams
   Thoreau, Gandhi, King
   Rechtswelten im Konflikt
   Erlösung durch Verfassung?
   Noch einmal: Freiheit und Gleichheit als universalistische Prinzipien
   Wahrsprechen vs. Besserwisserei

   Schluss
   Dank
   Anmerkungen
   Register