Rechtfertigung von Gerichtsentscheidungen in der neuen Zivilprozessordnung

Die neue Zivilprozessordnung, die im Bundesgesetz Nr. 13.105 vom 16.03.2015 verankert und seit dem 18.03.2016 in Kraft ist, hat tiefgreifende formale und materielle Änderungen im brasilianischen Recht gebracht. Eine dieser Änderungen ist Artikel 489, Absatz 1 und Unterabschnitte, der in kategorischer und detaillierter Weise die Anforderungen an die Gültigkeit von Gerichtsurteilen hinsichtlich ihrer Begründung festlegt. In diesem Beitrag wird die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung der neuen StPO auf der Grundlage einer Analyse verschiedener verfassungsrechtlicher Grundsätze und einer Untersuchung der Begründung gerichtlicher Entscheidungen in der brasilianischen und in ausländischen Verfassungen erörtert, sowie die Möglichkeit der Anwendung der Technik der Gewichtung als eine mögliche Option, um Artikel 489, 1 und Unterabschnitte der StPO mit dem verfassungsmäßigen Rechtssystem in Einklang zu bringen.

Autorentext

ARTUR BARBOSA DA SILVEIRA es Abogado del Estado de São Paulo (PGE/SP). Ex Procurador Federal. Ex Asesor de un Ministro del Tribunal Superior de Justicia. Licenciado en Derecho por la Universidad Presbiteriana Mackenzie. Postgrado en Derecho Público, Derecho Tributario y Derecho Procesal Civil. Autor de libros y artículos jurídicos.