Rechtsbruch durch Verstoß gegen medienrechtliche Vorschriften

Jan Heinrich Schmitt-Mücke's in-depth study of the development of competition and media law examines the extent to which media law provisions are enforceable under unfair competition law. By comparing the protective purposes of both laws, he develops abstract criteria to classify media law regulations.

Der Rechtsbruchtatbestand des § 3a UWG ist die Schnittstelle des Lauterkeitsrechts zu anderen Regelungsbereichen, so auch zum Medienrecht. Der bisherige Diskurs in Rechtsprechung und Literatur beschränkt sich im Wesentlichen auf die Einordnung einzelner Vorschriften, was der Schnittstellenfunktion des Rechtsbruchtatbestands geschuldet ist. Der Wettbewerbsrechtler konzentriert sich insofern auf das Wettbewerbsrecht, während der Medienrechtler sich mit dem Medienrecht befasst. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem jeweils anderen Rechtsgebiet unterbleibt. Jan Heinrich Schmitt-Mücke betrachtet diese Entwicklung des Wettbewerbs- und Medienrechts eingehend und untersucht, inwiefern medienrechtliche Vorschriften mittels § 3a UWG lauterkeitsrechtlich durchsetzbar sind. Denn vor allem eine systematische Darstellung, welche über die beschriebene Qualifikation einzelner Vorschriften hinausgeht, und damit einem konvergent gedachten Medienrecht Rechnung trägt, ist bislang Terra incognita. Abschließend entwickelt der Autor im Abgleich der Schutzzwecke des Wettbewerbs- und Medienrechts abstrakte Kriterien, um medienrechtliche Vorschriften einzuordnen.

Autorentext
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Greifswald; 2021 Erstes Staatsexamen; 2021-23 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Medienrecht der Universität Greifswald; Rechtsreferendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg.

Inhalt
Kapitel 1: Einleitung
I. Einführung und Zielsetzung
II. Auswahl der Vorschriften
III. Gang und Umfang der Untersuchung

Kapitel 2: Geschäftliche Handlung
I. Grundlagen
II. Private Medien
III. Öffentlich-rechtliche/staatliche Medien
IV. Ergebnis

Kapitel 3: Tatbestand des § 3a UWG
I. Rechtsvorschrift im Sinne des § 3a UWG
II. Marktverhaltensregelung
III. Auch im Interesse der Marktteilnehmer

Kapitel 4: Kollision des Rechtsbruchtatbestands mit dem Fachrecht
I. Grundlagen
II. Sanktionen bei Verstößen gegen das Presserecht
III. Sanktionen bei Verstößen gegen das Gebot der Staatsferne der Presse
IV. Sanktionen bei Verstößen gegen den MStV
V. Ergebnis

Kapitel 5: Kategorisierung der medienrechtlichen Vorschriften
I. Rezipienten-/Verbraucherschutz
II. Mitbewerberschutz
III. Ergebnis

Kapitel 6: Thesen
I. Zum Anwendungsbereich des UWG im medienrechtlichen Zusammenhang
II. Zum Rechtsbruchtatbestand im medienrechtlichen Zusammenhang
III. Zur Sanktionenkonkurrenz mit dem Medienrecht
IV. Zum Rechtsbruchtatbestand im Allgemeinen

V. Fazit