Rechtsschutz bei überlangen steuerprozessualen Verfahren

Der Autor stellt das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren auf den (steuer-) verfassungsrechtlichen Prüfstand. Die hierzu erforderlichen aber zugleich auch allgemein gültigen dogmatischen Grundlagen werden vorangestellt und sodann in Bezug auf den Untersuchungsgegenstand zur Anwendung gebracht.

Der Autor befasst sich mit dem Rechtsschutz bei überlangen steuerprozessualen Verfahren. Im Zentrum der Untersuchung steht das Gesetz über den Rechtschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Der Autor geht dabei der Frage nach, ob der Gesetzgeber den an ihn adressierten Handlungsauftrag in Übereinstimmung mit (steuer-) verfassungsrechtlichen Vorgaben ausgefüllt hat. Im ersten Teil der Untersuchung werden die für die Beantwortung dieser Frage erforderlichen aber zugleich auch allgemein gültigen dogmatischen Grundlagen herausgearbeitet. Der zweite Teil der Untersuchung widmet sich sodann dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und nimmt den (steuer-) verfassungsrechtlichen Prüfstand auf.

Träger des AULINGER-PREISES 2018

Autorentext

Dominik Wedel absolvierte eine Ausbildung in der Finanzverwaltung des Landes NRW (Dipl.-Finanzwirt) und studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Daraufhin nahm er eine Beschäftigung als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht bei Prof. Dr. Roman Seer auf. Aktuell ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Hamm.

Inhalt

Rechtsschutz Justizgewährleistungsanspruch subjektiv-öffentliche Grundrechtsposition formelles Hauptgrundrecht Art. 19 IV GG Steuerverfassungsrecht Rechtsschutz gegen den Richter Primärrechtsschutz Sekundärrechtsschutz Art. 47 GR-Charta Art 6 I EMRK Art. 13 EMRK Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren § 198 GVG § 155 S. 2 FGO Untätigkeitsklage § 46 FGO