Rechtsschutz gegen Maßnahmen der steuerlichen Außenprüfung

Die steuerliche Außenprüfung ist in ihrer verfassungsrechtlichen und fiskalischen Relevanz ein bedeutsames finanzbehördliches Instrument. Während der Rechtsschutz bei den meisten wiederkehrenden Maßnahmen der Außenprüfung eindeutig ist, besteht Streit bei der rechtlichen Würdigung sonstiger Mitwirkungsmaßnahmen. Insbesondere ist nicht abschließend geklärt, ob die durch das Jahressteuergesetz 2009 eingeführten Verzögerungsgelder einen Rückschluss auf die Rechtsnatur sonstiger Mitwirkungsverlangen innerhalb einer Außenprüfung zulassen. Die Aktualität dieses Themas besteht auch im Hinblick auf die europarechtlichen Vorgaben eines rechtzeitigen Rechtsschutzes, zumal die Zeitspanne von der in Rede stehenden Mitwirkungsmaßnahme bis zu ihrer höchstrichterlichen Klärung durchaus Jahrzehnte betragen kann.

Autorentext

Anne Keller, geboren 1983, studierte ab 2003 Rechtswissenschaften an der Universität Düsseldorf und legte 2008 die Erste Prüfung ab. Sie war von 2008 bis 2010 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Unternehmenssteuerrecht in Düsseldorf. Seit 2010 ist sie Rechtsreferendarin am Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf.

Inhalt

Inhalt: Chronologie und Rechtsnatur der Außenprüfungsmaßnahmen und korrespondierender Rechtsschutz Beweisverwertungsverbote Gebot des effektiven und zeitnahen Rechtsschutzes.