Regelung privater E-Mail- und Internetnutzung am Arbeitsplatz durch Betriebsvereinbarung

Die Arbeit erläutert die verfassungsrechtlichen Anforderungen, prüft, ob Individualansprüche aus betrieblicher Übung zu beachten sind, wenn Arbeitnehmer längere Zeit IT-Systeme privat genutzt haben und liefert mit der Duldungsvollmacht einen neuen Erklärungsansatz zur Frage, ob ein Dulden von Verhaltensweisen eine Bindung des Arbeitgebers begründet.

Die Regelung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist für Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer von großer praktischer Bedeutung. Sie sorgt für Rechtsklarheit und -sicherheit: Was ist erlaubt, was verboten? Das bestehende Spannungsverhältnis zwischen erforderlicher Missbrauchskontrolle und der Gefahr des gläsernen Arbeitnehmers ist durch interessengerechte (Betriebs-)Vereinbarungen aufzulösen. Die Arbeit zeigt die verfassungsrechtlichen Anforderungen auf und prüft, ob auch Individualansprüche aus betrieblicher Übung zu beachten sind, wenn Arbeitnehmer seit längerer Zeit die IT-Systeme privat genutzt haben. Im Rahmen der Diskussion, ob ein Dulden von Verhaltensweisen eine Bindung des Arbeitgebers begründen kann, liefert die Arbeit mit der Duldungsvollmacht einen völlig neuen Erklärungsansatz.

Autorentext

Thomas Block wurde 1977 in Hannover geboren. Er studierte von 1998 bis 2003 Rechtswissenschaften in Münster und absolvierte im Rahmen eines Zusatzstudiengangs die Fachspezifische Fremdsprachenausbildung Französisch. Sein Referendariat machte er von 2004 bis 2006 in Limburg an der Lahn. Seit 2006 ist er als Rechtsanwalt in einer Kanzlei in Frankfurt am Main tätig. Seit 2009 ist er Fachanwalt für Arbeitsrecht und seit 2010 Partner in der Kanzlei.

Inhalt
Inhalt: Regelungsinstrumente, -inhalte und -grenzen privater Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz Verfassungsrechtliche Anforderungen an Regelungsordnungen Entgegenstehen individualvertraglicher Ansprüche aus betrieblicher Übung? Duldung als betriebliche Übung? Grundsätze der Duldungsvollmacht als neuer Erklärungsversuch der Bindungswirkung einer betrieblichen Übung.