Schirmklausel des internationalen Investitionsrechts

Die Umbrella-Klausel ist eine Klausel in bilateralen Investitionsverträgen (BITs), die die Einhaltung der Verpflichtungen des Gaststaates gegenüber den Investoren garantiert. Diese Klausel ermöglicht dem Investor den direkten Rückgriff auf die Schiedsorgane und erhebt Vertragsverletzungen zum Vertragsbruch, was wiederum die internationale Verantwortung des Gastgeberstaates nach sich zieht. In diesem Buch wird das Aufkommen der völkerrechtlichen Dachklausel und ihre spätere Anpassung durch verschiedene BITs diskutiert. Die Studie hat sowohl doktrinäre als auch nicht-doktrinäre Methoden der Rechtsforschung verwendet. Äthiopien hat einunddreißig BITs unterzeichnet, von denen 35% eine Schirmklausel hatten. Die äthiopischen BITs sind jedoch durch eine Doppelmoral (ungleiche) Behandlung in Bezug auf die Dachklausel gekennzeichnet. Dieses Buch warf die folgenden Hauptfragen auf. Welche politischen und rechtlichen Auswirkungen hat die ungleiche Behandlung der Rahmenklausel bei äthiopischen BITs? Ist das eine Frage des Handels, der strategischen Partnerschaft oder eine andere?

Autorentext

Yohannes Eneyew Ayalew is NFP fellow in International Law at Faculty of Law University of Groningen, The Netherlands. He was a Lecturer of Law & Head at School of Law, Samara University, Ethiopia. He has received his LL.B degree from Wollo University & LL.M in Public International Law at Addis Ababa University. He is also a freelance writer.