Sicherung europäischer Werte

The erosion of common values in Europe is no longer confined to singular cases but has spread across several member states of the European Union. In the face of these joint violations and the challenges they pose, it is imperative to identify potential legal remedies.

Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind innerhalb der Europäischen Union immer wieder Angriffen durch autokratische Entwicklungen ausgesetzt. Dabei stellt die Aushöhlung der in Art. 2 EUV niedergelegten Werte längst keinen Einzelfall mehr dar, sondern sie tritt zunehmend parallel in mehreren Mitgliedstaaten auf. Oliver Pieper richtet vor diesem Hintergrund den Blick darauf, inwiefern das europäische Wertesicherungssystem dazu in der Lage ist, kollektiven wie kooperativen Werteverletzungen mehrerer Mitgliedstaaten zu begegnen. Hierfür setzt er sich zunächst mit den bereits bestehenden Mechanismen des Primär- und Sekundärrechts auseinander. Anschließend untersucht er, ob die in der Literatur vorgeschlagenen Lösungsansätze das zuvor herausgestellte Defizit europäischer Wertesicherung im Hinblick auf gemeinschaftliche Werteverstöße kompensieren können.

Autorentext
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Florenz; 2019 Erstes juristisches Staatsexamen; 2020-23 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht der Universität Jena; 2024 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Düsseldorf.

Inhalt

1. Kapitel: Zugrunde gelegte Methodik
2. Kapitel: Begriffsbestimmungen
3. Kapitel: Beitrittsverfahren und Sicherungsklauseln in Beitrittsverträgen
4. Kapitel: Soft-law-Instrumente zur Sicherung der Werte
5. Kapitel: Das Verfahren nach Art. 7 EUV
6. Kapitel: Das Vertragsverletzungsverfahren
7. Kapitel: Sicherung der Werte durch sekundärrechtliche Mechanismen
8. Kapitel: Rückgriff auf die Sanktionsmöglichkeiten der WVRK
9. Kapitel: Wertesicherung durch die Mitgliedstaaten
10. Kapitel: Zusammenfassung der Bestandsaufnahme
11. Kapitel: Ansätze bzgl. Art. 7 EUV, Art. 354 AEUV
12. Kapitel: Grundlegende Grenzen für das mitgliedstaatliche Abstimmungsverhalten
13. Kapitel: Systematisches Vertragsverletzungsverfahren
14. Kapitel: Lösungsansätze über das Vorabentscheidungsverfahren
15. Kapitel: Fazit zu den Lösungsansätzen
16. Kapitel: Ausblick auf mögliche Vertragsänderungen zugunsten einer effektiven Wertesicherung
17. Kapitel: Gesamtfazit in Thesen