Staatshaftung und Rechtsschutz bei Verletzung grundfreiheitlicher Schutzpflichten

Schutzpflichten aus den Grundfreiheiten sind ein neueres Phänomen des Gemeinschaftsrechts. Sie führen dazu, dass die Mitgliedstaaten auch für unterlassenes Tätigwerden verantwortlich sein können. Kann ihre Verletzung auch Staatshaftungsansprüche des Bürgers zur Folge haben? Welche Voraussetzungen gelten? Diesen bislang ungeklärten Fragen geht die Arbeit nach. Sie widmet sich zunächst den dogmatischen Konturen der Schutzpflicht und zeigt sodann die öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen auf. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse wird das Zusammenspiel mit dem gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruch entfaltet und das haftungsrechtliche Potenzial der Schutzpflicht eingehend ausgelotet.

Autorentext

Der Autor: Christian Hoppe, geboren 1977 in Solingen, studierte Rechtswissenschaften in Köln. Danach war er zwei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Rechtszentrum für europäische und internationale Zusammenarbeit in Köln tätig, sodann als Mitarbeiter am Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht in Köln. Seit 2005 ist der Verfasser Rechtsreferendar am LG Köln.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Grundlagen der Schutzpflichten Verhältnis zur Drittwirkung Ausformung der Schutzpflicht Durchsetzung im Wege des Primärrechtsschutzes Staatshaftung und Schutzpflicht Probleme der Unterlassenshaftung Rechtsprechung zu Parallelkonstellationen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des Staatshaftungsanspruchs bei Schutzpflichtverletzung.