Strukturanalyse der Elfes-Konstruktion

Die sog. Elfes-Konstruktion ermöglicht es, verschiedenste Verfassungsverstöße als Grundrechtsverletzungen geltend zu machen. Der Autor leitet dieses Ergebnis nicht interpretativ her, sondern analysiert es mit deskriptiven Methoden wie etwa der Strukturanalyse, die auf der Rechtstheorie «Kelsens» sowie auf sprachtheoretischen Erwägungen fußen.

Dieses Buch befasst sich mit der «Elfes-Konstruktion», einer Figur aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die es ermöglicht, verschiedenste Verfassungsverstöße als Grundrechtsverletzungen geltend zu machen. Statt eine weitere interpretative Herleitung zu entwerfen, nutzt der Autor deskriptive Methoden wie die Strukturanalyse und die Analyse von Bedeutungsmöglichkeiten, deren generelle Vorzugswürdigkeit er begründet. Dabei stützt er sich auf Arbeiten «Kelsens» sowie Erwägungen zur Sprachtheorie. Der Autor analysiert insbesondere die logisch-semantischen Strukturen der «Elfes-Konstruktion» in ihren verschiedenen Varianten. Er zeigt auf, dass deren Rechtsfolgen auf die prozessuale Ebene beschränkt sind und dass das Verfassungsrecht weitere der «Elfes-Konstruktion» vergleichbare Strukturen aufweist.

Autorentext

Martin Russell Varga studierte Jura an der Universität Tübingen und war dort anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Nach dem Rechtsreferendariat in Mainz arbeitete er als Referent beim Sozialverband VdK. Derzeit ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einem Mitglied des Bundestages tätig.

Inhalt

Methodische Grundlagen Grundlegende Kategorien für die Strukturanalyse Die Elfes-Bedingung als Tatbestandselement des Art. 2 Abs. 1 GG Die Elfes-Bedingung als Tatbestandselement weiterer Grundrechte Die Rechtsfolgen der Elfes-Bedingung Die Elfes-Bedingung als mögliche Bedeutung des Verfassungstextes Politischer Ausblick