Technologietransfer im Kartellrecht

Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation: Eine ökonomische Perspektirve; Die kartellrechtliche Kontrolle von Lizenzvereinbarungen: Ausgangsproblem und Regelungssätze sowie Abwägung positiver und negativer Wohlfahrtseffekte; Rechtslage in den USA und Europa

Technologischer Fortschritt ist von entscheidender Bedeutung für den Wohlstand einer Gesellschaft. Zwei Rechtsgebiete spielen dabei eine entscheidende Rolle: das Immaterialgüterrecht und das Kartellrecht, die nicht unabhängig voneinander sind. Das Lizenzkartellrecht bildet eine der Schnittstellen, die zu Wechselwirkungen führen.

Die einschlägigen Vorschriften des Lizenzkartellrechts finden sich in Europa in der Verordnung Nr. 772/2004 der Kommission über die Anwendung von Art. 81 Abs. 3 EG-Vertrag auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen. Jochen Scheuer analysiert diese Verordnung aus ökonomischer Sicht und vergleicht sie mit den US-amerikanischen Guidelines for the Licensing of Intellectual Property. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Chance verspielt wurde, das Lizenzkartellrecht in Europa so zu justieren, dass eine Verwässerung der Innovationsanreize verhindert wird.

Autorentext
Dr. Jochen Scheuer promovierte bei Prof. Dr. Hans-Bernd Schäfer am Institut für Recht und Ökonomik der Universität Hamburg.

Inhalt
Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation: Eine ökonomische Perspektive.- Die kartellrechtliche Kontrolle von Lizenzvereinbarungen: Ausgangsproblem und Regelungsansätze.- Die kartellrechtliche Kontrolle von Lizenzvereinbarungen: Abwägung positiver und negativer Wohlfahrtseffekte.- Die kartellrechtliche Kontrolle von Lizenzvereinbarungen: Rechtslage in den USA und in Europa.- Schlussbemerkungen.- Literatur.