Telefonwerbung in Deutschland

Die Autorin untersucht die Zulässigkeit der Telefonwerbung aus datenschutz- und wettbewerbsrechtlicher Sicht. Sie deckt Defizite bei der Umsetzung der RL 2005/29/EG in das UWG auf. Für die Einwilligung bemüht sie eine Praxisleitlinie im Einklang mit dem europäischen Recht unter Berücksichtigung der Angaben der Datenschutzgrundverordnung.

Die Autorin untersucht die Zulässigkeit der Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern sowie sonstigen Marktteilnehmern aus datenschutz- und wettbewerbsrechtlicher Sicht. Einen Schwerpunkt bildet die Ordnungsmäßigkeit der Umsetzung der RL 2002/58/EG und der RL 2005/29/EG in § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der Auslegung und der praxisorientierten Konkretisierung der Einwilligung im Lichte des europäischen Rechts unter Berücksichtigung der Datenschutzgrundverordnung. Nach Auffassung der Autorin widersprechen einige Regelungen sowie Rechtsprechungsgrundsätze dem europäischen Recht. Dazu zählen die Nichtumsetzung der Nr. 26 Anhang I der RL 2005/29/EG, das Merkmal ausdrücklich in § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG sowie die Verwendung von Opt-out-Klauseln bei der Einholung der Einwilligung.

Autorentext

Dr. Anca David studierte Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes. Während ihrer Promotion war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin für Prof. Dr. Dr. Dr.h.c. mult. Michael Martinek, später für Prof. Dr. Peter Mankowski. Ihr Refendariat absolvierte sie beim OLG Hamburg. Seit 2017 arbeitet sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei in Hamburg.

Inhalt

Direktmarketing - Telefonwerbung - UWG Novelle - § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. - Richtlinie 2002/58/EG - Richtlinie 2005/29/EG - Einwilligung in die Telefonwerbung - Wettbewerbsrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung - Payback-Entscheidung - Einwilligung durch AGB - Konkludente Einwilligung gegenüber Verbrauchern