Theoretische Grundlagen des Grundsatzes der Nichtigkeit des verfassungswidrigen Gesetzes

Die Arbeit befasst sich mit der Problematisierung der theoretischen Fundierung des Grundsatzes der Nichtigkeit verfassungswidrigen Rechts in der brasilianischen Verfassungsmäßigkeitskontrolle. Sie hinterfragt die theoretische Tragfähigkeit der Annahme, dass die Verfassungswidrigkeit einer Norm die Nichtigkeit des Gesetzes impliziert. Zu diesem Zweck greift sie auf die theoretische Behandlung des materiellen und zeitlichen Verhältnisses zwischen Gesetz und Norm zurück, ausgehend von der zeitgenössischen Rechtsauffassung, die sich in den Kodifikationen herausgebildet hat, über die Herrschaftstheorien von Hans Kelsen, Ronald Dworkin, Robert Alexy und Friedrich Müller, Autoren, die in der brasilianischen Doktrin breite Akzeptanz finden. Die Frage besteht darin, ob es möglich ist, die Annahme, dass die Verfassungswidrigkeit einer Norm automatisch die Nichtigkeit eines Gesetzes nach sich zieht, theoretisch allein aus den Begriffen der Norm und des normativen Textes abzuleiten. Er umfasst auch eine Analyse der rechtswissenschaftlichen Entwicklung des brasilianischen Obersten Gerichtshofs bei der Anwendung des Nichtigkeitsgrundsatzes und die Feststellung, dass es eine Bewegung gibt, diesen Grundsatz flexibler zu gestalten, nicht aus theoretischen, sondern aus praktischen Gründen. Der Ansatz kritisiert die theoretische Grundlage des Grundsatzes.

Autorentext

Andre Nelvam is a lawyer, Master of Law Theory from the Pontifical Catholic University of Minas Gerais, Brazil. Guiding researcher member of the Scientific Research Group Constitution and Process. Member of the OAB/Jovem commission and Coordinator of the Teaching and Research WG. Professor of Philosophy of Law for the Brazilian Bar Exam.