Urheber- und Verbrauchervertragsrecht im Konflikt

Die Digitale-Inhalte-Richtlinie (DI-RL) enthält Vorgaben für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte. Diese gehen mit der Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte mittels End User License Agreements einher, die oft weitreichende Nutzungsbeschränkungen beinhalten. Untersucht wird deren Beurteilung durch die DI-RL und das Urheberrecht.

Digitale Inhalte wie Software oder E-Books prägen den modernen Alltag. Als Reaktion auf diese Entwicklung erließ die EU im Mai 2019 die Digitale-Inhalte-Richtlinie. Sie enthält Vorgaben für Verträge zwischen Unternehmer:innen und Verbraucher:innen über die Bereitstellung digitaler Inhalte. Da digitale Inhalte meist durch das Urheberrecht geschützt sind, gehen diese Verträge häufig mit der Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte mittels End User License Agreements einher. Diese sogenannten EULAs schränken den Umfang der zulässigen Nutzung oft stark ein. Die Autorin befasst sich mit der Frage, wie gängige Nutzungsbeschränkungen in EULAs durch die Digitale-Inhalte-Richtlinie und das Urheberrecht beurteilt werden, ob es zu Abweichungen in der Beurteilung kommt und welche Auswirkungen sich daraus ergeben können. Als Fundament dieser Untersuchung dient die Analyse des generellen Konfliktpotenzials zwischen Urheber- und Verbrauchervertragsrecht im digitalen Umfeld.

Autorentext

Malin Fischer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Anschließend war sie promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster und bei einer internationalen Wirtschaftsrechtskanzlei tätig. Ihr Referendariat absolviert sie am Landgericht Lüneburg.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis
EINLEITUNG - PROBLEMAUFRISS - Ein einheitliches Verbrauchervertragsrecht für Verträge über digitale Inhalte: Die
Digitale-Inhalte-Richtlinie - Berührungspunkte mit dem Urheberrecht auf dem Gebiet der Verträge über digitale Inhalte - GANG DER UNTERSUCHUNG - TEIL 1: GRUNDLAGEN - BEGRIFF DER DIGITALEN INHALTE UND MAßGEBLICHE AKTEUR:INNEN - DEFINITION UND MERKMALE DIGITALER INHALTE - Definition digitaler Inhalte nach dem Verbrauchervertragsrech - Informationsebenen digitaler Inhalte - Ökonomische Besonderheiten digitaler Inhalte - Urheberrechtlicher Schutz digitaler Inhalte - MAßGEBLICHE AKTEUR:INNEN - Verbraucher:in/(Werk- bzw. End-)Nutzer:in - Unternehmer:in/Anbieter:in digitaler Inhalte - Urheberrechtliche Rechteinhaber:in - TEIL 2: VERHÄLTNIS VON URHEBER- UND VERBRAUCHERVERTRAGSRECHT AUF DEM GEBIET DER VERTRÄGE ÜBER DIGITALE INHALTE - ZIELRICHTUNGEN DES URHEBER- UND VERBRAUCHERVERTRAGSRECHTS UND DARAUS
RESULTIERENDES SPANNUNGSVERHÄLTNIS IM DIGITALEN UMFELD - Schutz der Urheber:in als Aufgabe des Urheberrechts - Schutz der wirtschaftlichen Selbstbestimmung von Verbraucher:innen als Aufgabe des Verbrauchervertragsrechts - Resultierendes Spannungsverhältnis der beiden Rechtsgebiete - Zusammenfassung - VERHÄLTNIS VON URHEBERRECHT UND DI-RL BEI DER BEURTEILUNG VON NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN IN EULAS - Möglichkeit der Überprüfung von Nutzungsbeschränkungen in EULAs in der Vertragsbeziehung von Verbraucher:in und Unternehmer:in durch die DI-RL - Ausgangspunkt: Subjektive und objektive Vertragsmäßigkeit, Art. 7 und 8 DI-RL - Kriterium der vernünftigen Verbrauchererwartung gem. Art. 8 Abs. 1 Buchst. b DI-RL - Beurteilung von Nutzungsbeschränkungen in EULAs in der Beziehung von Verbraucher:in und Rechteinhaber:in anhand urheberrechtlicher Wertungen - Urheberrechtliche Zulässigkeit und objektive Vertragsmäßigkeit von Nutzungsbeschränkungen in EULAs - Urheberrechtliche Zulässigkeit und objektive Vertragsmäßigkeit des Einsatzes technischer Schutzmaßnahmen - Rechtsbehelfe der Verbraucher:in bei vertragswidrigen Nutzungsbeschränkungen
in EULAs sowie vertragswidrigen technischen Schutzmaßnahmen - Zusammenfassung - Konsequenzen aus der widersprüchlichen Beurteilung von Nutzungsbeschränkungen in EULAs DI-RL - ERGEBNISSE TEIL 2 - TEIL 3: AUFLÖSUNG DES KONFLIKTS ZWISCHEN URHEBER- UND
VERBRAUCHERVERTRAGSRECHT AUF DEM GEBIET DER VERTRÄGE ÜBER DIGITALE INHALTE - PARALLELE ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN ÜBER COMPUTERPROGRAMME UND "KLASSISCHE" URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE WERKE AUF SONSTIGE DIGITALE INHALTE AM BEISPIEL DES E-BOOKS - Technische Anknüpfungspunkte für die Anwendbarkeit der Vorschriften über
Computerprogramme auf E-Books - Argumente für eine parallele Anwendbarkeit - Anwendbare Regelungen in Konfliktfällen - Beurteilung einzelner Konfliktfälle am Beispiel des E-Books - ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK
FAZIT.