Verbotsirrtum und Subventionsbetrug

Die Arbeit beschäftigt sich mit Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Verbotsirrtums beim Tatbestand des Subventionsbetrugs. Ein besonderes Augenmerk liegt auf EU-Subventionen und der Frage, ob europarechtliche Vorgaben Einfluss auf die Auslegung des § 17 StGB haben. Nach einer Betrachtung der europarechtlichen Grundlagen sowie der Ausgestaltung des § 264 StGB wird am Beispiel des Subventionsbetrugs eine Abgrenzung zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum, insbesondere in Bezug auf normative Tatbestandsmerkmale und Blankette vorgenommen. Sodann wird erörtert, wann ein Handeln mit Unrechtsbewusstsein vorliegt, welches die Annahme eines Verbotsirrtums ausschließt. Es folgen die den Kern der Arbeit bildenden Ausführungen zur Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums. Es wird u. a. herausgearbeitet, dass die für die Anforderungen an die Vermeidbarkeit vordergründig bedeutsame Unterscheidung zwischen Kernstrafrecht und Nebenstrafrecht aufgrund großzügiger Ausnahmen de facto ohne Bedeutung ist und durch einen Kriterienkatalog ersetzt werden sollte.

Autorentext

Simone Reiß, geboren 1981; 2000-2005 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, der University of Edinburgh und der Universidad de Zaragoza; 2006-2008 Referendariat am Oberlandesgericht des Saarlandes; 2008-2010 Arbeit an der Dissertation sowie Tätigkeit an der Universität des Saarlandes und als Rechtsanwältin; 2010 Promotion; seitdem Tätigkeit als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt in den Bereichen Insolvenzrecht, Bankrecht, Wirtschaftsstrafrecht und (distressed) M&A.

Inhalt
Inhalt: Europarechtliche Grundlagen Der Tatbestand des § 264 StGB Subventionsbetrug Die Abgrenzung zwischen Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum, normative Tatbestandsmerkmale, Blankette Unrechtsbewusstsein Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums Anlass zum Nachdenken bzw. Einholen von Rechtsrat.