Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers an der Urlaubsverwirklichung

Die Arbeit behandelt Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu) auf das nationale Recht.

Das deutsche Urlaubsrecht wird seit den letzten 15 Jahren maßgeblich durch Entscheidungen des EuGH zu Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh beeinflusst und verändert. Zu einer jüngsten Änderung kam es infolge der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu), mit welcher der EuGH dem Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungsobliegenheiten an der Urlaubsverwirklichung auferlegt hat. Die Autorin befasst sich mit Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Max-Planck-Entscheidung auf das nationale Recht. Sie geht u.a. der Frage nach, wie Arbeitgeber den Mitwirkungsobliegenheiten rechtskonform nachkommen können und wie sich nationale Verfalls- und Verjährungsvorschriften unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze des EuGH und des BAG nunmehr auf den Fortbestand und die Durchsetzbarkeit von Urlaubsansprüchen auswirken.

Autorentext

Leonie van Lessen studierte Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig, an der sie im Anschluss an ihr Rechtsreferendariat als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig war und an der sie auch promoviert wurde.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitung

1. Teil: Bisherige nationale Rechtslage und europarechtliche Einflüsse
   § 2 Nationales Recht

§ 3 Europäisches Recht

2. Teil: Umsetzung der Max-Planck-Entscheidung in das nationale Recht

§ 4 Notwendigkeit der Umsetzung

§ 5 Umsetzung durch das BAG

3. Teil: Die Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers

§ 6 Rechtsnatur und Sinn und Zweck

§ 7 Anwendungsbereich

§ 8 Inhalt

§ 9 Form

§ 10 Zeitpunkt

§ 11 Sonderfälle

4. Teil: Verfall

§ 12 Grundlagen

§ 13 Verfall kraft Gesetzes

§ 14 Verfall kraft Vereinbarung

5. Teil: Verjährung

§ 15 Grundlagen

§ 16 Urlaubsanspruch als Anspruch i.S.v. § 194 BGB

§ 17 Vereinbarkeit mit europäischem Recht

§ 18 Beginn und Neubeginn der Verjährung

6. Teil: Fazit und AusblickLiteraturverzeichnis