Verfassungsänderungen in etablierten Demokratien

In etablierten Demokratien finden permanent Verfassungsänderungen statt. Wie gelingt es den Initiatoren, die besonderen Mehrheiten dafür zu mobilisieren? Wie rational handeln die beteiligten Akteure und in welchem Verhältnis zueinander stehen die Verfassungspolitik und die Alltagspolitik? Die vergleichende Studie zeigte, dass Kollektivakteure zwar grundsätzlich Kosten-Nutzen-orientiert handeln, dass ihre verfassungspolitischen Präferenzen bei normalen Verfassungsänderungen aber oft unklar bzw. instabil sind. Die phasenweise Delegation der Verhandlungen an einzelne Subakteure und Selbstläuferprozesse fördern die Einigung, fördern aber auch vorhabenbezogene Gewinnermittlungsfehler. Es zeigt sich, dass je nach Interaktionsorientierung der Akteure unterschiedliche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit es zu einer Kooperation kommt.

"Die methodisch solide und materialreiche Untersuchung auf hohem analytischen Niveau ist ohne Zweifel ein großer Schritt in einer zu wenig beachteten Thematik. Sie zeigt die besondere Komplexität von Verfassungspolitik auf und bietet mit ihren Generalisierungen Inspiration für weitere vergleichende Studien sowie Fallstudien." PVS Politische Vierteljahresschrift, 3-2010

"Der Wert der Studie liegt [...] vor allem darin, dass es insgesamt gelingt, die verbreiteten Einschätzungen als Fehlwahrnehmungen zu entlarven: So etwa, wenn das 'statische' Recht der 'dynamischen' Politik gegenübergestellt oder bei jeder Verfassungsänderung ein rationalistisch-machtpolitisches Kalkül der Interessensdurchsetzung unterstellt wird." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 09.12.2008

Autorentext
Astrid Lorenz ist Juniorprofessorin für Innenpolitik der Bundesrepublik Deutschland an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Inhalt
Verfassungsänderungen ein erster Zugang.- Akteure und Interaktionen Erklälungsansatz und Fallauswahl.- Der Start der individualistischen Phase: Dominanz normalpolitischer Eigeninteressen und Änderungsminimalismus in komplexen Strukturen.- Die Fortsetzung der individualistischen Phase: Abwehr, Positionsformierung und Bemühung des Initiators um Kooperationsbereitschaft des (nächst-)wichtigsten Akteurs.- Die kooperative Phase: Veränderte Entscheidungsperzeption, soziales Handeln und Selbstläuferprozesse.- Die kompetitive Phase: Fehlerkorrektur durch die Kollektivakteure, Kontextsensitivität und Verschiebung von substanziellen zu nichtsubstanziellen Nutzenkalkülen.- Verfassungsänderungen als Ergebnisse rational-sozialen Handelns Erkenntnisse, Modell und Test.- Resümee und Ausblick.