Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu Fragen der Außenpolitik

Obgleich sich die Rechtstraditionen in Deutschland und Frankreich zum Teil grundlegend unterscheiden, stellt sich in beiden Ländern gleichermaßen die Frage, wie der Konflikt zwischen der Verwirklichung des Rechtsstaats und der notwendigen Gewährleistung außenpolitischer Handlungsfreiheit am besten aufzulösen ist. Bei der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung der deutschen und französischen Verfassungsgerichtsbarkeit lassen sich sowohl funktionale Äquivalenzen als auch Annäherungstendenzen beobachten. Ausgehend von den jeweiligen verfassungsrechtlichen Ausgangslagen werden einzelne Problemfelder wie die Auslegung völkerrechtlicher Verträge, der Eilrechtsschutz sowie die parlamentarische Beteiligung am außenpolitischen Prozess in beiden Ländern näher untersucht.

Autorentext

Der Autor: Thomas Michael Pfeiffer, geboren 1978 in Würzburg, studierte von 1998 bis 2004 Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Dijon (Frankreich). Nach dem Ersten juristischen Staatsexamen promovierte er an der Universität Würzburg zum Doktor der Rechtswissenschaft. 2006 erwarb er an derselben Universität den Grad eines Magisters des Europäischen Rechts (LL.M. Eur.). Seit Anfang 2006 ist der Autor Rechtsreferendar bei dem Landgericht Würzburg.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Konzeption der Außenpolitik in Deutschland und Frankreich Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle Einschlägige Verfahrensarten sowie materiell-rechtliche Kontrollnormen bei der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Außenpolitik Einzelne Problemfelder: Auslegung völkerrechtlicher Verträge, Eilrechtsschutz, parlamentarische Beteiligung am außenpolitischen Prozess.