Verfassungsmäßige Abwehransprüche gegen Honorarrückforderungsbescheide der Kassenärztlichen Vereinigungen

Prüfzeiten des EBM sind mangels wissenschaftlicher Evaluation für Plausibilitätsverfahren nicht verwertbar. Ärzte, die mit entsprechenden Bescheiden konfrontiert werden, haben einen unmittelbaren Abwehranspruch aus den Grundrechten. Dabei ist es rechtlich unerheblich, ob und in welchem Umfang einzelne Ärzte gegen Prüfzeiten verstoßen haben.

Prüfzeiten gemäß Anhang 3 des EBM sind mangels wissenschaftlicher Evaluation für Plausibilitätsverfahren nicht verwertbar und im Rahmen von Honorarrückforderungen der Kassenärztlichen Vereinigungen rechtlich nicht nutzbar. Ärzte, die mit entsprechenden Rückforderungsbescheiden konfrontiert werden, haben gegen diese Bescheide unmittelbare Abwehransprüche aus Art. 12 Abs. 1, 14 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG. Dabei ist es rechtlich unerheblich, ob und in welchem Umfang einzelne Ärzte gegen Prüfzeiten aus Anhang 3 des EBM verstoßen haben.

Autorentext

Michael Augustinus Ossege studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er wurde am Institut für Medizin- und Gesundheitsrecht der Universität Bremen zum Dr. jur. promoviert. Anschließend absolvierte er erfolgreich den Masterstudiengang Medizinrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und qualifizierte sich zum Fachanwalt für Medizinrecht. Derzeit ist er als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt

Honorarbescheid sachlich-rechnerischer Richtigstellung Plausibilität Einheitlicher Bewertungsmaßstab Honorarrückforderungsbescheid Grundrechte status negativus Straf- und Disziplinarverfahren