Verfassungsrechtliche Steuergrundsätze

Rechtsgrundsätze stellen die materiellen Werte dar, die die Gesellschaft für die Gerechtigkeit gewählt hat, sie zeigen uns, wie man sie erreichen kann. Dworkin definiert sie als eine "Norm", die eingehalten werden muss, weil sie ein Gebot der Gerechtigkeit, der Billigkeit oder einer anderen Dimension der Moral ist. Sie sind die primären Sätze des Rechts, die mit den Grundwerten der Gesellschaft verbunden sind und die zum Ausdruck bringen, was sie als gerecht empfunden hat. Die Verfassungsgrundsätze ihrerseits spiegeln die Menschenrechte und die großen Grundsätze der Gerechtigkeit wider. Sie verpflichten den Gesetzgeber, die Gerichte, die Verwaltung und die Privatpersonen, das Recht im Einklang mit den Werten auszulegen, die sie widerspiegeln. Aufgrund ihrer Allgemeingültigkeit und ihres primären Charakters verpflichten die Grundsätze dazu, die sekundären Regeln und Verhaltensweisen an die Werte anzupassen, die sie verkörpern. Es ist daher Aufgabe der Grundsätze, als fundamentale Sätze dem Recht konkrete Orientierung zu geben, indem sie die Regeln innerhalb bestimmter axiologischer Normen qualifizieren.

Autorentext

Marco Antonio Salviato Fernandes Neves: Licenciado en Derecho por la Universidad Federal de Roraima. Especializado en Derecho Fiscal/Aduaneiro. Ex Procurador Fiscal de la Municipalidad de Boa Vista/RR. Abogado de Morais Advogados Associados. Asesor Jurídico del Consejo Deliberativo Estatal del SEBRAE en Roraima.