Verfassungsrichter und Wahlen in Westafrika

Der neue Konstitutionalismus in Afrika, so heißt es, hatte das spezifische Ziel, starke Institutionen zu schaffen, die dazu beitragen sollten, die demokratische Praxis in den einzelnen Ländern zu verankern. Dies geschah durch die Errichtung von Verfassungsräten und -gerichten und die Zuweisung einer herausragenden Stellung an diese. In Wirklichkeit sind diese nicht nur Institutionen, die für die Einhaltung der Verfassung zuständig sind, insbesondere die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze prüfen und die Einhaltung der Grundrechte überwachen. Aber über diese primäre Funktion hinaus wurde diesen Institutionen die Befugnis übertragen, über die Regulierung und Validierung der Präsidentschaftswahlen zu wachen. Dabei wird jedoch außer Acht gelassen, dass sie nach ihrer Gründung einen von ihrer ursprünglichen Logik bestimmten Weg einschlagen und in gewisser Weise wieder zu unabhängigen Variablen werden. Auf diese Weise strukturieren sie die nachfolgenden politischen Entscheidungen über sehr lange Zeiträume hinweg, selbst wenn sie sich als wenig geeignet für ihr Umfeld erweisen.

Autorentext

Investigador associado do Centro de Investigação sobre a Governação Democrática e as Políticas Públicas Aplicadas (CERGD-PPA) do Centro de Investigação Administrativa e Política Internacional (CRAPI); Doutorando em Ciências Políticas na Faculdade de Direito e de Ciências Políticas da Universidade de Parakou (Benim).