Verhinderung von Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung.

Bezahlbares Bauland wird nahezu überall in Deutschland enorm nachgefragt. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkäufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstücksgeschäfte aufzudecken und darüber hinaus Vorschläge zu entwickeln, wie Grundstücksspekulation zukünftig effektiver verhindert werden kann.

»Prevention of Real Estate Speculation by Contract Design. With focus on Public Interest Considerations in General Terms and Conditions«: There is enormous demand for affordable building land almost everywhere in Germany. The market for land is therefore typically a seller's market, in which the latter can more easily assert his interests. This study aims to contribute to uncovering the currently inadequate conception of municipal property transactions and, in addition, to develop proposals on how real estate speculation can be more effectively prevented in the future. warded the Real Estate Research Prize 2023 by the Society for Real Estate Research e.V. and the NRW.Bank Prize »Housing & City« 2024.

Autorentext

Leonard Eric Schmitz studierte Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europäischen Recht an den Universitäten Würzburg und Warschau und legte die Erste Juristische Prüfung in Bayern ab. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Er erhielt u.a. den Preis für Gute Lehre der Juristischen Fakultät und wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Die Promotion erfolgte bei Frau Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger. Nach Abschluss des Zweiten Staatsexamens forscht er rechtsvergleichend zur Regulierung von künstlicher Intelligenz und digitalen Märkten an der Harvard Law School.

Zusammenfassung
»In seiner Dissertation behandelt Leonard Eric Schmitz in gut gegliederter Form und mit wissenschaftlicher Tiefe vollständig mögliche Vertragsklauseln in kommunalen Kaufverträgen zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen, ohne dabei den Praxisbezug zu verlieren. Das Werk ist daher auch allen Praktikern uneingeschränkt zu empfehlen, die sich wissenschaftlich vertieft mit dieser Thematik beschäftigen wollen. Den am Erbbaurecht interessierten Kautelarjuristen erfreut dabei besonders, dass der Autor auch auf die Möglichkeit der Ausgabe von Erbbaurechten zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen hinweist (S. 125).« Dr. Volker Hustedt, in: Zeitschrift für Erbbaurecht, 2/2024 »Auch wenn die Arbeit das Thema 'Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung' nicht ganz so grundlegend aufarbeitet, wie es der Titel suggeriert, und auch wenn mich zentrale Thesen nicht überzeugt haben, ist die Lektüre doch für alle lohnend, die sich für das Einheimischenmodell interessieren. [...] Es ist ein zentrales Verdienst der Arbeit, Schneisen in dieses Dickicht geschlagen und eine europarechtskonforme Ausgestaltung angemahnt zu haben.« Prof. Dr. Jan-Erik Schirmer, in: Die Verwaltung, 1/2024

Inhalt

1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche Probleme Bisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe 2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-Recht Europarechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle 3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale Grundstücksvergabe Vertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation 4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der Kommunen Finanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente Schluss Literatur- und Stichwortverzeichnis