Verwaltungsgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit: Konvergenz oder notwendige Eigenständigkeit?

Die Arbeit untersucht die Möglichkeit einer institutionellen Verschmelzung von Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit. Ausgehend von der Forschung zum Speyrer Entwurf werden neuere Tendenzen in Wissenschaft und Gesetzgebung auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit hin untersucht. Aktuelle Gesetzesnovellen wie die GOF sind in die Untersuchung implementiert.

Diese Arbeit thematisiert, ob ein Zusammenschluss von Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit möglich und zweckmäßig ist. Hierzu stellt sie drei zentrale Modelle vor. Auch der Speyrer Entwurf und die darauf aufbauende Verwaltungsprozessordnung finden Berücksichtigung. Untersucht wird der verfassungs- und europarechtliche Rahmen dieser Reformvorhaben. Verwaltungsprozessordnung und Sozialgerichtsgesetz werden auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten hin untersucht. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Gemeinsamkeiten der Prozessordnungen überwiegen. Dies wird verstärkt durch jüngere Gesetzesnovellen. Der Autor schlägt die bundesweite, institutionelle Verschmelzung der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit und eine Rückbesinnung auf die verbindende, allgemeine Dogmatik von Verwaltungsprozessordnung und Verwaltungsverfahrensgesetz vor.

Autorentext

Uli Kern studierte Politikwissenschaft, Anglistik und Rechtswissenschaft an der Universität Mainz. Der promovierte Volljurist nahm während des Studiums am Curriculum des Paris Institute of European Legal Studies der Tulane University New Orleans (USA) teil.

Inhalt
Inhalt: Vergleich VwGO und SGG Geschichte der Sozialversicherung Zusammenlegung von Sozial- und Verwaltungsgerichten möglich Verfassungs- und europarechtlicher Rahmen der Zusammenlegung Aktuelle Diskussion und neuere Gesetzesvorhaben wie Entwurf Gerichtsordnung der einheitlichen Fachgerichte (GOF).