Verwaltungsreform im Anlagenrecht

Zügige und effiziente Genehmigungsverfahren sind eine wesentliche Voraussetzung für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und ein investitions-freundliches Klima. Dementsprechend standen die aktuellen Novellen zur Gewerbeordnung und zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz ganz im Zeichen von Deregulierung und Verfahrensbeschleunigung. Die GewO-Novelle 2017 brachte den größten Reformschub im Betriebsanlagenrecht seit 1997 und auch die UVP-G-Novelle 2017 baute etliche Genehmigungshürden ab. In praxisbezogenen Beiträgen analysieren und kommentieren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung die umfangreichen Neuerungen und zeigen auf, welche Erleichterungen, Kosteneinsparungen und Beschleunigungseffekte daraus für Betriebe und Behörden resultieren. Ein internationaler Vergleich anlagenrechtlicher Genehmigungsverfahren und eine Gegenüberstellung der Vollzugspraxis zu UVP-Verfahren in Österreich und Deutschland ermöglichen einen vertiefenden Blick auf die Verfahrenseffizienz. Antworten auf die Fragen, wie schwierige Vollzugsprobleme bei IPPC Anlagen praxisnah gelöst werden können, und wie sich zwei richtungsweisende Judikate des EuGH zur Wasserrahmen-Richtlinie auf Bewilligungsverfahren auswirken, runden das Buch zum neuen Anlagenrecht ab. Das Buch ist Teil der Schriftenreihe ÖZW (Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) Schwerpunkt, Band 1.

Autorentext

Dr. Elisabeth Furherr ist Juristin in der Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik der Wirtschaftskammer Österreich.