Vindikation und richterlicher Wertungsspielraum

Die Untersuchung geht der Frage nach der richterlichen Freiheit im Vindikationsprozess nach. Sie stützt sich auf eine breite Analyse der deutschen und polnischen Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch im Vindikationsprozess. Die seit langer Zeit in der Rechtswissenschaft bekannten, rechts-ethisch motivierten Figuren des venire contra factum proprium, des dolus praeteritus oder des dolo-agit-Einwandes bilden die Kriterien für eine Fallgruppenbildung. Nach diesen Kriterien wird das Rechtsmissbrauchsverbot für den vindizierenden Eigentümer konkretisiert und nach den Schranken der Richterfreiheit gesucht. Dabei wird auf das sogenannte dominium sine re, d. h. ein dauerhaftes Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz, als eine Grenze des richterlichen Wertungsspielraums im Vindikationsprozess hingewiesen.

Autorentext

Jacek Lehmann wurde 1980 in Poznä (Posen) geboren. Er studierte Rechtswissenschaften in Poznä, Padua (Italien) und Heidelberg. Im Jahr 2007 war er freier Mitarbeiter am Institut für Europäische Rechtswissenschaft in Osnabrück. Nach der Promotion im Rahmen des Europäischen Graduiertenkollegs «Systemtransformation und Wirtschaftsintegration im zusammenwachsenden Europa» absolviert der Autor den juristischen Vorbereitungsdienst in Warschau und ist seit 2008 in einer Rechtsanwaltskanzlei tätig.

Inhalt
Inhalt: Dinglicher Herausgabeanspruch Vindikation Vindikationsprozess Venire contra factum proprium Verwirkung Dominium sine re Polnisches Sachenrecht Dolo-agit-Einwand Dolo agit qui peit quod statim redditurus est Fallgruppenbildung § 242 BGB Art. 5 KC Eigentum Arglist Dolus praeteritus Dolus praesens Missbilligtes früheres Verhalten Zuordnungsverhältnisse.