Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit

Die NATO hat sich gewandelt: Humanitäre Interventionen, Krisenmanagement und militärische Stabilisierung sollen jetzt zu ihren Aufgaben gehören. Dann stellt sich allerdings die Frage, ob der NATO-Vertrag die Nutzung des Bündnisses für die neuen Aufgaben jenseits der Verteidigung überhaupt legitimiert. Dies führt zu dem verfassungsrechtlichen Problem, ob die ursprüngliche Zustimmung des deutschen Gesetzgebers zum NATO-Vertrag derart neue Vertragsaufgaben noch abdeckt oder aber das Parlament nochmals zustimmen muss. Die Beantwortung beider Fragen entscheidet sich letztlich an der Abgrenzung zwischen Vertragsauslegung und Vertragsänderung.

Autorentext

Der Autor: Gunter Warg wurde 1973 in Kassel geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Das Erste Staatsexamen folgte 1998. Von 1997 bis 2000 war er am Institut für Völkerrecht der Universität Göttingen als Studentische, später als Wissenschaftliche Hilfskraft tätig. Während des Referendariats in Kassel, Ramat Gan und Speyer schloss der Autor 2002 sein verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ab. Assessorexamen 2002. Seit 2003 ist der Autor im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit - die Entwicklung der NATO-Aufgaben Die Art der Auslegung völkerrechtlicher Verträge Die Beteiligung des Deutschen Bundestages an dynamischer Vertragsfortbildung.