Voraussetzungen und Formen sozialer Umverteilung in der Sozialversicherung

Die gesellschaftliche Diskussion um marktmäßige Verteilung und eine diese korrigierende soziale Umverteilung ist in jüngster Zeit neu entflammt. In der Sozialversicherung führt eine steigende durchschnittliche Lebenserwartung zu höheren Kosten der medizinischen Versorgung und längeren Rentenbezugsperioden der Versicherten. Die Beiträge sind im Umlageverfahren von den aktuell Erwerbstätigen zu bestreiten, deren zahlenmäßiges Verhältnis zu den Leistungsempfängern aufgrund des demographischen Wandels immer ungünstiger wird. Der Ruf nach Lastengerechtigkeit und Transparenz sozialversicherungsrechtlichen Umverteilens wird deshalb immer lauter. Das Äquivalenzprinzip erweist sich als ein taugliches Abgrenzungskriterium zwischen versicherungsmäßigem Risikoausgleich einerseits und sozialer Umverteilung andererseits. Eine klare sozialgesetzgeberische Zwecksetzung für die vielfältigen Formen intertemporaler und interpersoneller Umverteilung ist gleichwohl, nicht nur unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, unabdingbar.

Autorentext

Der Autor: Ingo Rainer Vollgraf wurde 1972 in Karlsruhe geboren. Er studierte von 1993 bis 1998 Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg und absolvierte anschließend sein Referendariat am Landgericht Karlsruhe. Seit 2003 ist er als Rechtsanwalt in Karlsruhe tätig, seit 2006 in Erfurt, wo 2007 die Promotion erfolgte.

Klappentext

Die gesellschaftliche Diskussion um marktmäßige Verteilung und eine diese korrigierende soziale Umverteilung ist in jüngster Zeit neu entflammt. In der Sozialversicherung führt eine steigende durchschnittliche Lebenserwartung zu höheren Kosten der medizinischen Versorgung und längeren Rentenbezugsperioden der Versicherten. Die Beiträge sind im Umlageverfahren von den aktuell Erwerbstätigen zu bestreiten, deren zahlenmäßiges Verhältnis zu den Leistungsempfängern aufgrund des demographischen Wandels immer ungünstiger wird. Der Ruf nach Lastengerechtigkeit und Transparenz sozialversicherungsrechtlichen Umverteilens wird deshalb immer lauter. Das Äquivalenzprinzip erweist sich als ein taugliches Abgrenzungskriterium zwischen versicherungsmäßigem Risikoausgleich einerseits und sozialer Umverteilung andererseits. Eine klare sozialgesetzgeberische Zwecksetzung für die vielfältigen Formen intertemporaler und interpersoneller Umverteilung ist gleichwohl, nicht nur unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, unabdingbar.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Bestandsaufnahme zum Begriff der sozialen Umverteilung Einfachgesetzliche umverteilungswirksame Regelungen Umverteilung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung Der Umverteilungsbegriff in der Literatur Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Umverteilung Formen der Umverteilung.