Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Implementierung von Ex-ante- und Ex-post-Mechanismen zur Prävention und Bewältigung von Haushaltskrisen im Föderalstaat

Vor dem Hintergrund der Prävention und Bewältigung öffentlicher Haushaltskrisen wird in dieser Arbeit ein Insolvenzmechanismus für öffentliche Schuldner entwickelt. Der Fokus liegt dabei auf der eindeutigen Feststellung einer Insolvenz mittels eines benchmarkingbasierten Ansatzes unter Einbezug des Instruments der Data Envelopment Analysis.

Vor dem Hintergrund des Eintretens der Staatsschuldenkrisen der PIGS-Staaten in der EU sowie der hohen Verschuldung der deutschen Bundesländer wird die Frage diskutiert, welcher institutioneller Rahmenbedingungen es bedarf, öffentlicher Verschuldung präventiv zu begegnen sowie eine eingetretene Haushaltskrise zu bewältigen. Diese Arbeit entwickelt anhand der deutschen Bundesländer einen Insolvenzmechanismus und legt den Fokus auf die Feststellung einer Insolvenz mittels eines benchmarkingbasierten Ansatzes unter Einbezug der Data Envelopment Analysis, da solch eine eindeutige Definition bisher weder Wissenschaft noch Praxis gelang. Letzten Endes kann festgehalten werden, dass die eindeutige Feststellung der Insolvenz eines Bundeslandes der Schaffung geeigneter Voraussetzungen bedarf.

Autorentext

Ibrahim Mourani studierte Wirtschaftswissenschaft an der Universität Bremen und arbeitete anschließend an der dortigen Forschungsstelle Finanzpolitik. Derzeit ist er bei der Senatorin für Finanzen in Bremen tätig.

Inhalt

Inhalt: Öffentliche Haushaltskrisen - Insolvenz eines Bundeslandes - Die präventiven Wirkungen eines Insolvenzmechanismus auf Ebene der deutschen Bundesländer - Der Ablauf und die konkrete Ausgestaltung eines Insolvenzverfahrens auf Ebene der deutschen Bundesländer.