Vorläufiger Rechtsschutz im Kommunalverfassungsstreit

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem vorläufigen Rechtsschutz im Kommunalverfassungsstreit, einem Thema, dessen praktische Relevanz gerade jüngst in starkem Maße zugenommen hat, ohne daß sich dies bislang aber im wissenschaftlichen Schrifttum widerspiegeln würde. Es werden vor allem zwei Fragen behandelt: zum einen die Vorwegnahme der Hauptsache als allgemeines Problem im Anordnungsverfahren gemäß § 123 VwGO und zum anderen die Sachentscheidungsvoraussetzungen als zentrales Problem speziell im kommunalverfassungsstreitbezogenen Anordnungsverfahren.

Autorentext

Der Autor: Ming-hsin Lin, geboren 1965 in Tainan auf Taiwan, hat nach seinem Studium an der National Taiwan University und seinem Abschluß als Bachelor of Laws und Master of Laws 2000 an der Juristischen Fakultät der Universität München promoviert.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Kommunalverfassungsstreit - Vorläufiger Rechtsschutz - Einstweilige Anordnung - Vorwegnahme der Hauptsache - Effektivität des Rechtsschutzes - Funktionsadäquanz - Dynamischer Eilentscheidungsmodus - Zwischenentscheidung - Abänderungsentscheidung - Beschlüsse kommunaler Vertretungsorgane - Richtige Eilrechtsschutzform - Feststellungsanordnung - Gestaltungsanordnung - Richtiger Verfahrensgegner.