Vorrang der Abfallverwertung

Die Abfallentsorgung ist zu einem der zentralsten Probleme
der modernen Industriegesellschaft geworden. Eine Reform des
bestehenden Abfallrechts soll dieses Problem bew{ltigen
helfen. Die hier vorliegende interdisziplin{re Untersuchung
besch{ftigt sich haupts{chlich mit der Frage,ob die
Vorrangklausel des geltenden Bundesabfallgesetzes als
taugliche Grundlage f}r die Bew{ltigung des Abfallproblemes
gelten kann. Dazu wird derGesetzestext einer umfassenden
juristischen Interpretation unterzogen; es findet eine
realit{tsnahe Analyse der relevanten technischen, volks- und
betriebswirtschaftlichen Aspekte statt.
Die im Abfallgesetz enthaltene Vorrangklausel der
Abfallverwertung stellt danach bei korrekter Auslegung der
Merkmale "technisch m glich", "Mehrkosten", "Zumutbarkeit","Vorhandensein oder Schaffung eines Marktes" einen
ausgewogenen Kompromi~ zwischen konomischen und
kologischen Sachzw{ngen dar.
F}r aktuelle Reform}berlegungen, namentlich auch f}r den
k}rzlich vorgelegten Referentenentwurf des
Umweltministeriums, gilt diesbez}glich vor dem
Hintergrund: "If it is not necessary to change the law, it
is necessary not to change" (so das Fazit in Anlehnung an
die englische Gesetzgebungstradition).

Autorentext
Thomas Mann, geb. 1875 in Lübeck, wohnte seit 1894 in München. 1933 verließ er Deutschland und lebte zuerst in der Schweiz am Zürichsee, dann in den Vereinigten Staaten, wo er 1938 eine Professur an der Universität in Princeton annahm. Später hatte er seinen Wohnsitz in Kalifornien, danach wieder in der Schweiz. Er starb in Zürich am 12. August 1955. Thomas Mann zählt zu den bedeutendsten Schriftstellern des 20. Jahrhunderts. Mit ihm erreichte der moderne deutsche Roman den Anschluss an die Weltliteratur. Manns umfangreiches und vielschichtiges Werk hat eine weltweit kaum zu übertreffende positive Resonanz gefunden. Für seinen ersten großen Roman Die Buddenbrooks erhielt er 1929 den Nobelpreis für Literatur.

Klappentext

Die Abfallentsorgung ist zu einem der zentralsten Probleme der modernen Industriegesellschaft geworden. Eine Reform des bestehenden Abfallrechts soll dieses Problem bew{ltigen helfen. Die hier vorliegende interdisziplin{re Untersuchung besch{ftigt sich haupts{chlich mit der Frage,ob die Vorrangklausel des geltenden Bundesabfallgesetzes als taugliche Grundlage f}r die Bew{ltigung des Abfallproblemes gelten kann. Dazu wird derGesetzestext einer umfassenden juristischen Interpretation unterzogen; es findet eine realit{tsnahe Analyse der relevanten technischen, volks- und betriebswirtschaftlichen Aspekte statt. Die im Abfallgesetz enthaltene Vorrangklausel der Abfallverwertung stellt danach bei korrekter Auslegung der Merkmale "technisch m|glich", "Mehrkosten", "Zumutbarkeit", "Vorhandensein oder Schaffung eines Marktes" einen ausgewogenen Kompromi~ zwischen |konomischen und |kologischen Sachzw{ngen dar. F}r aktuelle Reform}berlegungen, namentlich auch f}r den k}rzlich vorgelegten Referentenentwurf des Umweltministeriums, gilt diesbez}glich vor dem Hintergrund: "If it is not necessary to change the law, it is necessary not to change" (so das Fazit in Anlehnung an die englische Gesetzgebungstradition).

Inhalt
Erster Teil: Grundelemente und Adressatenkreis der Vorrangklausel.- § 1 Zur Entwicklung des Verwertungsgedankens im Abfallrecht.- § 2 Zum Abfallbegriff im Sinne des § 1 Abs. 1 AbfG.- § 3 Abfallverwertung und sonstige Abfallentsorgung.- § 4 Bedeutungsdimensionen der Gewährung eines Vorrangs.- § 5 Die Adressaten des Verwertungsgebotes.- Zweiter Teil: Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Verwertungsgebotes im einzelnen.- § 6 Die technische Möglichkeit der Abfallverwertung.- § 7 Der Kostenbegriff i.S.d. § 3 Abs. 2 S. 3 AbfG.- § 8 Mehr-Kosten der Abfallverwertung.- § 9 Die Unzumutbarkeit einer Tragung der Mehrkosten.- § 10 Der Rechtsbegriff Markt.- § 11 Das Vorhandensein eines Marktes.- § 12 Die Schaffung eines Marktes.- Dritter Teil Konsequenzen.- § 13 Zentrale Untersuchungsergebnisse.- § 14 Rechtspolitische Schlußbetrachtung unter Einbeziehung der vom Sachverständigenrat für Umweltfragen geübten Kritik zur geltenden abfallrechtlichen Vorrangklausel.