Wählen ist Bürgerpflicht

Nur über Wahlen mit hoher Wahlbeteiligung zugunsten bürgerlicher Parteien läßt sich noch eine Wende in der Politik herbeiführen. Die Politik mehrt nicht Wohlstand, sondern Armut und Unfreiheit.

Eine Demokratie ohne Wahlen ist nicht möglich, aber keine Demokratie trotz Wahlen ist möglich. Die im Grundgesetz vorgesehene politische Willensbildung des Volkes ist ersetzt worden durch den politischen Willen der Parteien. Daraus resultiert bis heute ein permanenter Verfassungsbruch der Bundesregierung. So wie ein schlechter Kapitän auch ein gutes Schiff auf ein Riff setzen kann, so kann ein schlechter Kapitän auch ein gutes Grundgesetz auf dem Riff versenken. Seit der Wende 1989 hat sich weder das Wohl noch der Wohlstand des deutschen Volkes vermehrt, noch ist irgendein Nutzen der Politik erkennbar, der für die zukünftige Entwicklung unseres Landes förderlich gewesen wäre? Genau das ist aber der permanente Auftrag des Grundgesetzes für jede Bundesregierung und nichts anderes! Eine wesentliche Folge der Parteienherrschaft ist eine allgemeine Verwirrung in der Gesellschaft, eine ziellose Meinungsvielfalt, die zu nichts führt, außer ratlos in die Zukunft. Ob Deutschland 2030 oder 2050 irgendein Klimaziel erreicht, ist für das Weltklima völlig unbedeutend. Ob die Bundesregierung jährlich noch eine oder drei Millionen oder gar keine Zuwanderer in unser Land lässt, ist ohne Einfluss auf den Frieden oder die Armut in der Welt. Ob die Bundeswehr weiterhin ziellos in der Welt herumirrt oder nicht, hat weder Einfluss auf den Weltfrieden noch die Rolle Deutschlands in der Welt. Aber allen konkreten politischen Zielen der Bundesregierung ist gemein, dass sie damit Deutschlands Zukunft radikal und nachhaltig zerstört. Genau diese Politik steht deshalb bei jeder (Bundestags-)Wahl zur Abstimmung und nicht etwa Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit oder Vielfalt für alles und jeden. In einem gescheiterten Staat gilt nur noch das Recht des Stärkeren und sonst gar nichts. Politik ohne Vernunft und Verantwortung geht eben nicht. Jede neue Regierung wäre daher gut beraten, alle Errungenschaften der Merkelära zurückzunehmen.

Autorentext
Der Autor ist Dipl.-Wirtsch.-Ing., geschichtsbewußt und hat nach einer Lehre auf dem zweiten Bildungsweg studiert. Seinen Wehrdienst hat er beim BGS absolviert und er hat langjährige Führungserfahrung in der Industrie gewinnen können sowie bei zahlreichen IT-Projekten als Projektleiter und Berater. Seit Jahren beschäftigt er sich mit der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland und hat die praktische Politik der Bundesregierung seit der Wiedervereinigung mit den Anforderungen des Grundgesetzes verglichen. Das Ergebnis ist ernüchternd. Das Grundgesetz ist Fassade und die Musik spielt woanders.