Was bleibt vom urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz?

Digitization has led to a drastic deterioration in the legal position of users consuming copyright-protected content. Raphael Weiß analyzes the legal challenges and presents innovative approaches to strengthen consumer rights under the Digital Content Directive and enable the resale of digital media in the light of copyright restrictions.

Die Digitalisierung hat grundlegend verändert, wie wir Filme, Serien und Musik konsumieren - weg vom Kauf physischer Trägermedien hin zu Streaming- und Abomodellen. Diese Veränderung in der Art der Werknutzung geht mit einer schwächeren rechtlichen Position der Nutzer einher, die ihre Medien nicht mehr weiterveräußern können. Der Gesetzgeber will dem entgegenwirken und hat mit Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie das Ziel ausgegeben, den Weitervertrieb digitaler Inhalte zu ermöglichen, dabei aber die maßgeblichen urheberrechtlichen Vorschriften unangetastet gelassen. Raphael Weiß betrachtet den Weitervertrieb digitaler Inhalte in Abhängigkeit vom jeweiligen Geschäftsmodell auf schuldrechtlicher, sachenrechtlicher, urheberrechtlicher und kartellrechtlicher Ebene und entwickelt unter Berücksichtigung der normativen Verbrauchererwartung ein Recht auf Weitervertrieb aus dem objektiven Mangelbegriff.

Autorentext
Geboren 1997; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2020 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht der LMU München; Masterstudium an der New York University School of Law (LLM in Competition, Innovation and Information Law); 2024 Promotion; Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht.

Inhalt
Einführung
A. Anlass und Gegenstand der Untersuchung
B. Die Entwicklung der Vertriebsmodelle
C. Forschungsfrage
D. Gang der Darstellung
Teil 1: Der Vertrieb physischer Werkexemplare
A. Der Erschöpfungsgrundsatz
B. Abgrenzung zum Vervielfältigungsrecht
C. Der Erschöpfungsgrundsatz und der spezifische Gegenstand des Urheberrechts
D. Ergebnis zu Teil 1
Teil 2: Die Verkehrsfähigkeit digitaler Inhalte im Rahmen eines einmaligen Leistungsaustauschs
A. Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im Online-Bereich
B. Urheberrechtliche Relevanz von Nutzungshandlungen
C. Schuldrechtliche Ebene
D. Dingliche Ebene
E. Alternative Lösungsmöglichkeiten
F. Ergebnis zu Teil 2
Teil 3: Die Verkehrsfähigkeit digitaler Inhalte im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen
A. Grundlegendes
B. Urheberrechtliche Relevanz von Nutzungshandlungen
C. Schuldrechtliche Ebene
D. Dingliche Ebene
E. Alternative Lösungsmöglichkeiten
F. Ergebnis zu Teil 3
Teil 4: Kartellrechtliche Beurteilung
A. Ökonomische Besonderheiten von digitalen Plattformmärkten
B. Anwendung des Kartellrechts auf Rechte des geistigen Eigentums
C. Kartellverbot, Art. 101 AEUV
D. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 102 AEUV
E. Anwendung des Digital Markets Act
F. Ergebnis zu Teil 4
Fazit
A. Der Erschöpfungsgrundsatz Relikt der analogen Zeit?
B. Zusammenfassung in Thesen