Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Risikomanagement Der Untersuchungsgrundsatz im Lichte des § 88 AO n.F.

Der 88 AO wurde durch das StModG umfassend erneuert.Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Risikomanagementsysteme (RMS) zeichnennunmehr den "neuen" Untersuchungsgrundsatz aus. Die Neuerungen im 88 AO n.F.stoßen jedoch (teilweise) auf erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken.

Das Kernstück" des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18. Juli 2016 war die erhebliche Änderung und Erweiterung der einfachgesetzlichen Grundlage für die Geltung des Untersuchungsgrundsatzes im Besteuerungsverfahren, namentlich § 88 AO. Der Gesetzgeber hatte dabei das Ziel der Bewältigung des Besteuerungsverfahrens als Massenverfahren vor Augen. Zu diesem Zweck hat der Gesetzgeber die (unbestimmten) Rechtsbegriffe der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sowie eine bundeseinheitliche Regelung zum Einsatz von Risikomanagementsystemen durch die Finanzbehörden in § 88 AO n.F. eingeführt. Diese Neuerungen im § 88 AO n.F. stehen in dieser Arbeit aus nationaler verfassungsrechtlicher sowie punktuell auch aus unionsrechtlicher Sicht auf dem Prüfstand.

Autorentext

Emran Sediqi studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Er war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht und Steuervollzug (Kompetenzzentrum Steuerrecht) von Prof. Dr. Roman Seer tätig, wo auch seine Promotion erfolgte.

Inhalt

Einführung Teil 1: Allgemeines zum Untersuchungsgrundsatz Teil 2: Der Untersuchungsgrundsatz nach § 88 AO a.F. Teil 3: Verwirklichung des Untersuchungsgrundsatzes im Besteuerungsverfahren als Massenverfahren ein stetiges Spannungsverhältnis Teil 4: Der Untersuchungsgrundsatz im Lichte des § 88 AO n.F. Teil 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literaturverzeichnis Anlage