Zur möglichen Untreuestrafbarkeit im Zusammenhang mit Parteispenden

Um die Jahrtausendwende richtete sich das Augenmerk der Öffentlichkeit auf die Parteispendenskandale der großen deutschen Volksparteien. Vielfach wurde gefordert, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die Spenden in schwarzen Kassen deponierten und so der Rechenschaftslegung der Parteien verheimlichten. Die Arbeit untersucht detailliert, ob durch den Umgang mit Spendengeldern der Tatbestand der Untreuestrafbarkeit verwirklicht wurde. Dabei wird die Geschichte der deutschen Parteienfinanzierung dargestellt und die Gefahr der privaten Subventionen benannt. Die Arbeit differenziert im Hinblick auf die Strafbarkeit zwischen den verschiedenen zeitlichen Handlungsabschnitten.

Autorentext

Die Autorin: Jutta Faust wurde in Köln geboren, wo sie ab 1996 Rechtswissenschaften studierte. Nach zwei Auslandssemestern in Fribourg (Schweiz) legte sie 2002 das Erste juristische Staatsexamen ab. Im Rahmen ihres Referendariats arbeitete sie u. a. in der Deutschen Botschaft in Washington (USA) und im Referat für Internationale Beziehungen des Deutschen Bundestages in Berlin. Disputation und Zweites juristisches Staatsexamen folgten im Sommer 2005.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Geschichte der Parteienfinanzierung - Parteienfinanzierung in Deutschland - Vorgaben des Parteiengesetzes - Annahme von Spenden - Bildung einer schwarzen Kasse - Unterlassene Rechenschaftslegung - Verwendung von Spendengeldern.