Zur Verfassungsmaeßigkeit einer Geschlechterquote bei Bundestagswahlen

Der Verfasser widmet sich der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Geschlechterquoten bei Bundestagwahlen. Für die Prüfung wird eine exemplarische Regelung in Form eines Musterquotengesetzes" bzw. einer Musterklausel als Satz 2 des Art. 38 Abs. 3 GG zugrunde gelegt und die Zulässigkeit bejaht.

Der Verfasser widmet sich einem aktuellen und viel beachteten Thema des Verfassungsrechts, der Verankerung von Geschlechterquoten im Wahlrecht. Dabei liegt der Fokus auf der Wahl zum Deutschen Bundestag. Zunächst werden mögliche Ursachen für die Unterrepräsentation von Frauen in der Politik skizziert. Sodann folgt eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer einfachgesetzlichen Quotenregelung und der Änderung der Verfassung. Für diese Prüfung wird eine exemplarische Regelung in Form eines Musterquotengesetzes" bzw. einer Musterklausel als Satz 2 des Art. 38 Abs. 3 GG zugrunde gelegt.

Autorentext

Cornelius Woermann ist Vorsitzender Richter am Landgericht Duisburg. In den Jahren 2015 bis 2018 war er an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort als Referent im Justitiariat tätig.

Inhalt
Literaturverzeichnis
Einleitung
Teil 1 Bestandsaufnahme und Gründe für die Unterpräsenz von Frauen in der Politik
Teil 2 Verfassungsmäßigkeit einer einfachgesetzlich geregelten Geschlechterquote
Teil 3 Verfassungsmäßigkeit einer grundgesetzlich geregelten Geschlechterquote
Teil 4 Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick