Zwischen Vermutung und Gewissheit

Die Drittstaatenregelung in Art. 16a II GG bezieht sich nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts neben den Ausschluss vom Grundrecht auf Asyl auch auf den Ausschluss von Abschiebungsschutz (Stichwort: Konzept normativer Vergewisserung). Die Autorin untersucht, inwieweit Einzelfallprüfungen über die legislativ festgestellte allgemeine Sicherheit eines Drittstaats hinaus erforderlich sind. Ausgehend von den sich aus Verfassungsrecht und völkerrechtlichen Verträgen ergebenden Anforderungen zur Einhaltung des Refoulementverbots zeigt sie ergänzende Regelungen des Asylverfahrens in Deutschland auf und nimmt zu den Bestrebungen des Gemeinschaftsrechts Stellung.

Autorentext

Die Autorin: Vera Woyczechowski, geboren 1972 in Erlangen, studierte Rechtswissenschaften in Erlangen, Rennes/Frankreich und Heidelberg; Referendariat in Berlin und Pretoria/Südafrika; 2001 Zweites Staatsexamen; 2002 Promotion an der Universität Heidelberg; seit 2002 Rechtsanwältin in Berlin.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Asylrecht und Refoulementverbot Tatbestand und Rechtsfolgen von Art. 16a II GG Die Feststellung sicherer Drittstaaten im Spiegel verfassungsrechtlicher Kompetenzen Art. 33 GFK und Art. 3 EMRK Einzelfallprüfungen.